Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung der Onlineplattform craftspace.de

§ 1 Geltungsbereich
1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Website www.craftspace.de. Diese ist ein Angebot der craftspace GmbH, Neumühlen 1, 22763 Hamburg (im Folgenden „craftspace“).
2. Andere Allgemeine Geschäfts- oder Vertragsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich durch craftspace bestätigt.
3. Craftspace ist zu Änderungen der Leistungsbeschreibung oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen und sonstiger Bedingungen berechtigt. Craftspace wird diese Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen, Änderungen der Rechtsprechung oder sonstigen gleichwertigen Gründen. Wird durch die Änderung das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich gestört, so unterbleibt die Änderung. Craftspace teilt dem Nutzer die Änderung mindestens zwei (2) Wochen vor Inkrafttreten schriftlich oder per E-Mail mit. Sofern der Nutzer der Änderung nicht innerhalb von zwei (2) Wochen widerspricht, gelten die AGB in der geänderten Fassung als vereinbart. Im Übrigen bedürfen Änderungen der Zustimmung des Nutzers.

§ 2 Leistungsbeschreibung
1. Craftspace ist eine Online-Plattform auf der Nutzer Gastro-, Werk- und Kreativräume (im Folgenden „spaces“) anbieten und anmieten können. Dabei stellt craftspace eine Plattform zur Verfügung, über die Nutzer Räume anbieten sowie Anfragen stellen und Buchungen bzw. Vertragsschlüsse anbahnen können. Craftspace bietet selbst keine eigenen spaces an, sondern vermittelt lediglich Vertragsschlüsse zwischen den Nutzern.
2. Mietverträge kommen ausschließlich zwischen dem vermietenden Nutzer („Anbieter“) und dem anmietenden Nutzer („Mieter“) zustande. Craftspace wird selbst nicht Vertragspartner der zwischen den Nutzern der Website geschlossenen Mietverträge.
3. Auf der Plattform veröffentlichte Angebote und Inhalte von Nutzern werden von craftspace nicht auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit hin überprüft und stellen nicht die Meinung von craftspace dar. Craftspace ist für fremde Angebote und Inhalte nicht verantwortlich.
4. Anbieter können für die von ihnen vermieteten Räume eigene, objektbezogene Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) verwenden.

§ 3 Zustandekommen des Nutzungsvertrages
1. Für die Nutzung des Angebots von craftspace ist keine Registrierung des Nutzers erforderlich. Der Anbieter und der Mieter übersenden über Webformulare ihr potentielles Angebot im Sinne von Informationen zu ihrem space bzw. Anfragen zu einem Angebot. Mit Eingang der Eingangsbestätigung per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mailadresse kommt der Nutzungsvertrag zwischen craftspace und dem Nutzer zustande. Es besteht kein Anspruch auf Abschluss eines solchen Nutzungsvertrages.
2. Der Nutzer ist verpflichtet, beim Ausfüllen des Webformulars und in der Kommunikation gegenüber craftspace wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben zu machen, insbesondere Vor- und Nachname, die aktuelle Postanschrift (kein Postfach), eine gültige E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls die Firmierung und einen Vertretungsberechtigten.

§ 4 Pflichten von craftspace
Die vertragliche Leistungspflicht von craftspace besteht in
a. der Aufnahme des zu vermietenden spaces. Dabei behält sich craftspace das Recht vor, spaces, die nicht zum Angebot von craftspace passen, ohne weitere Angabe von Gründen abzulehnen
b. Erstellung und Abstimmung des Objektprofils mit dem Anbieter
c. der Präsentation des spaces auf der Plattform
d. der Übermittlung von Anfragen, die für den betreffenden space eingehen

§ 5 Nutzerpflichten / Erstellung des Objektprofils
1. Der Nutzer ist für sämtliche Inhalte, die er craftspace übermittelt, allein verantwortlich. Er verpflichtet sich gegenüber craftspace, keine rechtswidrigen Inhalte zu übermitteln oder Handlungen vorzunehmen, die gegen Gesetze verstoßen.
2. Craftspace wird in Zusammenarbeit mit dem Anbieter ein Objektprofil erstellen. Nach Abstimmung mit dem Anbieter und Freigabe durch diesen, wird der space auf der Website angeboten.
3. Der Anbieter ist dafür verantwortlich, dass der von ihm angebotene space richtig und vollständig beschrieben wird. Dabei steht es dem Anbieter frei, Konditionen wie etwa Höhe einer Kaution, Kosten für Endreinigung, Möglichkeit der Stornierung etc. festzulegen. Er hat craftspace Unterlagen wie Preislisten, Geschäftsbedingungen und dergleichen unentgeltlich zur Verfügung zu stellen und auf dem aktuellen Stand zu halten.
4. Der Anbieter erteilt craftspace die Erlaubnis, zur Vermittlung des spaces, insbesondere für werbliche Maßnahmen, seine Firmierung und seine Marken und sonstigen Zeichen zu nutzen.
5. Der Anbieter und der Mieter versichern und tragen selbstständig dafür Sorge, dass alle erforderlichen (behördlichen) Erlaubnisse, Konzessionen, Genehmigungen u.Ä., die für die angebotene Vermietung, die angemieteten Mieträume und die dort ausgeübten Tätigkeiten erforderlich sind, bestehen.

§ 6 Umgang mit Inhalten und Rechten
1. Die Nutzer stellen sicher, dass die abschließend freigegebenen Inhalte nicht gegen geltende Gesetze und Rechtsvorschriften, die guten Sitten und insbesondere gegen die Rechte Dritter (Namens-, Persönlichkeits-, Urheber-, Datenschutzrechte, usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichten sich die Nutzer dazu, keine Inhalte zum Hochladen bereitzustellen, die gegen Bestimmungen des Strafgesetzbuches oder den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) verstoßen. Ebenso ist der Nutzer verpflichtet, keine pornografischen, gewaltverherrlichenden oder volksverhetzenden Inhalte darzustellen. Gleiches gilt für die Versendung von E-Mails und für andere elektronische Kommunikationsmittel der Plattform.
2. Die Nutzer übertragen craftspace mit der Freigabe von multimedialen Inhalten ein unentgeltliches, widerrufliches, unbeschränktes, unterlizenzierbares und örtlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den vom Nutzer auf der Website eingestellten multimedialen Inhalten. Das Nutzungsrecht umfasst insbesondere das Recht, die multimedialen Inhalte für die Zwecke der Plattform zu bearbeiten sowie online wie offline, gedruckt oder elektronisch, drahtgebunden oder drahtlos der Öffentlichkeit in einer Weise zugänglich zu machen, dass es den Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich ist, einschließlich der Wiedergabe auf beliebigen Empfangsgeräten, welche den Online-Zugang ermöglichen, insbesondere stationären und portablen Computern sowie mobilen Endgeräten wie Smartphones, Tablets und vergleichbaren Geräten.

§ 7 Verfügbarkeit der Website
Der Nutzer hat keinen Rechtsanspruch auf eine dauerhafte Nutzung der Plattform. Insbesondere ist craftspace nicht verpflichtet, eine jederzeitige Verfügbarkeit oder Erreichbarkeit der Plattform herzustellen. Craftspace bemüht sich jedoch, den Betrieb der Plattform möglichst störungsfrei aufrecht zu erhalten und gemäß den Bedürfnissen der Nutzer weiterzuentwickeln. Craftspace beschränkt die Nutzung zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Sicherheit oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist (Wartungsarbeiten).

§ 8 Vertragsschluss zwischen Anbieter und Mieter
Durch das Einstellen von spaces auf der Website spricht der Anbieter eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots aus. Ein anderer Nutzer kann dafür eine Anfrage zum Abschluss eines Mietvertrages stellen. Bei Verfügbarkeit wird dem Nutzer dies von dem Anbieter als Angebot mitgeteilt. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Nutzer daraufhin dieses Angebot innerhalb der vom Anbieter vorgegebenen Zeitspanne annimmt. Anderenfalls ist der Anbieter an sein Angebot nicht mehr gebunden.

§ 9 Laufzeit, Kündigung
Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann von craftspace sowie vom Nutzer jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden.

§ 10 Haftung von craftspace
1. craftspace haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. craftspace haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet craftspace nicht.
2. Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
3. Ist die Haftung von craftspace ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 11 Schlussbestimmungen
1. Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
2. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von craftspace. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klagerhebung nicht bekannt ist.

§ 12 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich vielmehr, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame oder durchführbare Bestimmung zu ersetzen, welche den wirtschaftlichen und ideellen Vorstellungen der Parteien am nächsten kommt.